Volltextveröffentlichungen (2)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

  Einordnung einer durch vorübergehendes schädigungsbedingtes Mindereinkommen Rente als Einkommensverlust iSv BVG § 30 Abs. 3

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Schwerbeschädigter - Renteneinkommen - Vorübergehende Verringerung - Berufsschadensausgleich

Papierfundstellen

• BSGE 47, 220

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 13.06.1985 - 7 RAr 27/84

  Begriff Einkommen in der Arbeitslosenhilfe

  Auszug aus BSG, 01.12.1978 - 10 RV 79/77

  Bundessozialgericht (vgl BSGE 58, 160) vor Inkrafttreten -BSG-.

  Der Senat hat in BSGE 58, 160, 162, 164 ausgesprochen, daß die Zubilligung von Berufsschadensausgleich nicht daran scheitert, daß der Beschädigte keinen Beruf mehr ausübt.

• BSG, 16.10.1974 - 10 RV 615/73

  Kein grundsätzlicher Ausschluß des aus schädigungsunabhängigen Gründen frühzeitig …

  Auszug aus BSG, 01.12.1978 - 10 RV 79/77

  Nach der Rechtsprechung des Senats (BSGE 38, 160, 165;… vgl auch das darauf Bezug nehmende Urteil des 9. Senats vom 17. Oktober 1974 in SozR 5100 5 50 Nr. 4;… SozR 3100 5 50 Nr. 55) ist 5 50 Abs. 4 BVGfür die Höhe des Berufsschadensausgleichs, nicht aber für seine Voraussetzungen von Bedeutung.

• BSG, 05.03.1980 - 9 RV 81/78

  Beruf mit schädigungsbedingtem Einkommensverlust - Durchschnittseinkommen - …

  Die Pauschalierung nimmt es in Kauf, daß im Einzelfall von einem größeren Einkommensverlust als dem tatsächlich eingetretenen ausgegangen wird (BSGE 47, 220, 225 = SozR 5100 5 50 Nr ao).

  Auch das Urteil des 40. Senats vom 4. Dezember 4978 - 40 RV 79/77 (BSGE 47, 220, 222 f) steht zu dieser Rechtsprechung nicht im Widerspruch.

• BSG, 19.03.1986 - 9a RV 6/84

  Fiktion der Witwenbeihilfe bei mindestens 5 Jahre Anspruch auf …

  Die Pauschalierung nimmt es in Kauf, daß im Einzelfall von einem größeren Einkommensverlust als dem tatsächlichen ausgegangen wird (BSGE 47, 220, 223 : SozR 3100 $ 30 Nr. 40).
• BSG, 08.05.1981 - 9 RV 24/80

  Berufsschadensausgleich - individuelle Berechnung - Pauschalierung - …

  Die Pauschalierung nimmt es in Kauf, daß im Einzelfall von einem größeren Einkommensverlust als dem tatsächlichen ausgegangen wird (BSGE 47, 220, 223 = SozR 3100 § 30 Nr. 40).
• BSG, 20.12.1979 - 4 RJ 50/78
  In manchen Fällen kommt auch ein anderweitiger Ausgleich in Frage, zB durch die Gewährung einer Ausfallzeit nach 5 1259 Abs. 1 Nr. 6 RVG, durch eine zusätzliche Beamtenversorgung (Urteil vom 22. November 1974, S 6) oder auch durch die Gewährung des Berufsschadensausgleichs nach 5 50 Abs. 5 BVG (BSGE 58, 160, 167 5 50 Nr BSGE 47, 220 = SozR 5100 5 50 = SozR 5100 5;.